Wenn ich König von Deutschland wäre: Demokratische Entscheidungsfindung

Ich hatte gerade eine Idee. Ich habe mich vorhin gefragt, wie man politische Entscheidungen dort fällen kann, wo sie gefällt werden sollten. Der Gedanke dahinter war, dass viele politische Entscheidungen heutzutage trotz weiterhin stabiler politischer Systeme an anderen Orten getroffen werden. Lobbyismus ist ein Beispiel; Wenn der Staat Geld braucht, entscheidet er nicht mehr unabhängig. Nun ist mir ein Einfall für eine grundsätzlich demokratische Entscheidungsplattform gekommen:Fangen wir bei den Grundlagen an; Was ist Demokratie? Das Volk regiert. Das Volk tätigt die Entscheidungen. Durch unser Parteiensystem und die Bürokratie wird es zuweilen schwer, den Willen des Volkes durchzusetzen. Viele Mittelsmänner und -frauen verzerren das Ergebnis, langwierige Verhandlungen ziehen alles in die Länge und Bürokratie raubt die Nerven.

Mitunter hat man das Gefühl, dass die Wahl nichts bringt, da sowieso nur Pappnasen zur Auswahl stehen, von denen keiner wirklich etwas bewegen will oder kann. Das System sieht demnach vor, dass eine Regierung gebildet wird, die dann die Entscheidungen trifft. Warum nicht ein System, in dem die direkten Entscheidungen des Volkes im Vordergrund stehen?

An dieser Stelle betritt das Internet die Bühne. Es ist ein fast unbeschränktes Kommunikationsmedium, in dem sich viele und in Zukunft wohl alle Menschen treffen können (werden). Mein Vorschlag ist eine Plattform, auf der jeder Bürger verbunden mit dem deutschen Ausweis ein Konto hat, das er für politische Entscheidungen nutzen kann. Jeder würde ein „politisches Profil“ anlegen, in dem er seine Haltung zu verschiedenen Ideen darlegt. Er würde für alle abrufbare Vorschläge abgeben und öffentliche Diskussionen führen.

Das Ganze würde vergleichbar mit der geheimen Wahl ebenfalls vollkommen anonym ablaufen, um die Sicherheit aller zu gewähren. Dann würde es zu Abstimmungen oder Petitionen über populäre Ideen kommen, die je nach Ergebnis einer Regierung zur Klärung der Details und zur Durchsetzung vorgelegt würden. Wie diese Regierung aussehen und zustande kommen würde, weiß ich noch nicht.

Natürlich hat diese Idee ihre Schwächen. Allen voran müsste die absolute Sicherheit dieser Konten gewährleistet werden. Es sollte auch eine Möglichkeit zur Teilnahme ohne Internet möglich sein. Außerdem könnten Ideen im Trend populär werden aber kaum ernst gemeint sein.

Das war jetzt eine schnell dahin geschriebene Idee, die sicher noch nicht ausgereift ist. Sagt mir bitte eure Meinung dazu!

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3 Gedanken zu „Wenn ich König von Deutschland wäre: Demokratische Entscheidungsfindung

  1. Pingback: Wenn ich König von Deutschland wäre: Demokratische Entscheidungsfindung | Nachdenk-Blog

  2. Mh. Interessante Idee! Das hieße, die politischen Gesinnungen der gesamten deutschen Bevölkerung wären im Internet als Datenpool verankert. Wie du schon schreibst die Sicherheit der Konten müsste gewährleistet werden. Aber was wurde nicht schon alles gehackt was als absolut sicher galt? Und selbst wenn die Daten sicher wären bliebe immer noch die Frage: Wer erhält den Zugang dazu? Ehrlich gesagt würde ich ein solches Machtwerkzeug keinem der „Oberen“ anvertrauen. Ich weiß. Noch leben wir in einer (zumindest scheinbar) politisch stabilen Welt. Aber was ist wenn sich das ändert. Sowas schreit ja geradezu nach politischer Unterdrückung.
    Sind meine(spontanen und nicht weiter durchdachten;)) Gedanken zu weit hergeholt?

    • Nein, mit deinen Bedenken liegst du leider sehr richtig. Den Text habe ich vor dem ganzen NSA-Skandal geschrieben und ich habe nicht geahnt, dass so etwas überhaupt passieren könnte.

      Wenn wir aber realistisch sind, sehen wir, dass der Staat (Deutschland) sowieso all unsere Daten kennt; Unsere Versicherungsnummern und Ausweise, biometrische Fotos und Reisepässe, Impfausweise und Führerscheine sind digital gespeichert. Es würde mich wundern, wenn die NSA da nicht schon längst herangekommen wäre.

      Organisatorisch wäre ein solches Online-Wahlsystem natürlich entweder zentral und sicher (unwahrscheinlich), dezentral und sicher (etwas wahrscheinlicher) oder anonym (hoffentlich) zu speichern.

      Ja, der NSA-Skandal hat viele neue Fragen und Probleme aufgeworfen…

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